Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tamina Reinecke
Antwort 15.09.2022 von Tamina Reinecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die generelle Abschaffung ist nicht zielführend, da insbesondere reiche Kommunen entlastet werden. Finanzschwache Kommunen müssen aber unterstützt werden.

Portrait von Katja Keul
Antwort 13.09.2022 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerade Atomwaffenstaaten sollten die Abrüstung vorantreiben, dafür setzen wir uns auch weiterhin ein

Portrait von Björn Försterling
Antwort 16.09.2022 von Björn Försterling FDP

Der fehlende Wettbewerb unter Schornsteinfegern ist ein anders Thema.

Thomas Uhlen
Antwort 04.09.2022 von Thomas Uhlen CDU

Für beides ist wichtig, dass das Radwege-Landesprogramm für den Erhalt, die Sanierung und den Neubau von Radwegen fortgeführt, weiterentwickelt und finanziell aufgestockt wird

Antwort 05.09.2022 von Stephan Bünting FDP

Ich bin der Überzeugung, dass die vorhandenen Mittel zur AUfdeckung und Bekämpfung von Steuerhinterziehung ausreichen. Was aber viel dringender angegngen werden muss, ist die Steuergerechtigkeit.

Antwort 06.09.2022 von Josip Juratovic SPD

Da der Arbeitsvertrag aber weiterhin besteht, bekommen auch Langzeitkranke die Energiepauschale