Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 13.10.2022 von Heike Baehrens SPD

Grundsätzlich gibt es in Deutschland keinen festgelegten Satz, der für Mietkosten erstattet wird. Dies wird kommunal festgelegt und hängt von den Bedingungen am lokalen Wohnungsmarkt (Miethöhe) ab. Beispielsweise werden in Halle (Saale) 335,50 Euro monatlich für einen Einpersonenhaushalt an Mietkosten übernommen, in München hingegen 688 Euro.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Als AfD sehen wir die WHO sehr kritisch und fordern eine Reform

Portrait von Nese Erikli
Antwort 13.10.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Kitaplätze zu schaffen, ohne dabei die Qualität der Betreuungsangebote zu gefährden, müssen lang- und kurzfristige Maßnahmen umgesetzt werden.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 28.09.2022 von Karamba Diaby SPD

Herr Bundeskanzler a.D. Schröder hat mit seinen Aktivitäten als Privatperson gehandelt. Ob er damit der SPD geschadet hat, kann ich nicht beurteilen.

Frage von Christiane M. • 16.09.2022
Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Campact und Attac
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.09.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

wir haben uns im gesamten Verfahren wahrnehmbar an die Seite der Zivilgesellschaft und der betroffenen Organisationen gestellt. Denn aus unserer Sicht war immer klar: Zivilgesellschaft muss - solange sie sich mit ihren Mitteln und Positionen im Rahmen des Grundgesetzes bewegt - gemeinnützig sein.