
auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen
auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen
bei den Abstimmungen im April 2022 gab es keine Mehrheiten für Gesetzesentwürfe für eine „Impfpflicht“, weitere Verfahren für eine „Impfpflicht“ sind nicht vorgesehen
Es gilt das Prinzip des souveränen Staates. Es ist Sache des russischen Volkes gegen den Krieg Putins aufzubegehren.
Die Immunität wird bei Straftaten in aller Regel aufgehoben, da sie nur die Funktionsfähigkeit des Parlamentes sichern soll.
in der aktuellen Ampel-Koalition war beides mit der FDP nicht umsetzbar und so fanden diese Forderungen deshalb keinen Einzug in unseren Koalitionsvertrag
Ich finde, es gibt zahlreiche Situationen, in denen Menschen aus marginalisierten/benachteiligten Gruppen berechtiger- und nachvollziehbarerweise Menschen aus der Dominanzgesellschaft kulturelle Aneignung vorwerfen.