Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Svenja Hahn MdEP
Antwort 14.02.2023 von Svenja Hahn FDP

Mich macht es aber fassungslos, dass die EU noch keine weitreichenderen Sanktionen gegen das menschenverachtende Regime im Iran verhängt.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dennoch halte ich es für zentral, die Rechte von Frauen, Kindern und marginalisiert Gruppen im deutschen Asylsystem zu stärken.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 12.12.2022 von Falko Droßmann SPD

Meiner Meinung nach sollte darüber hinaus das IZH schnellstmöglich geschlossen werden. Der Verfassungsschutz beurteilt die Moschee als extremistisch und es gibt Hinweise auf direkte Verbindungen einzelner Mitglieder des IZH zur Terrororganisation Hisbollah.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.10.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es muss von den zuständigen Behörden geprüft werden, ob Abschiebungen nach Iran momentan vertretbar sind

Antwort 10.10.2022 von Josip Juratovic SPD

Da bei Ihrer Frau auch in 2022 ein Arbeitsverhältnis bestand, hat sie Anspruch auf die Energiepreispauschale. Da sie aber zum Zeitpunkt der Auszahlung keine Lohnzahlung mehr erhalten hat, muss Sie diese in der Einkommenssteuererklärung geltend machen.

Antwort 14.10.2022 von Tanja Jablanovszky dieBasis

Auch wir haben leider mitunter im Herbst in der Familie mal eine Erkrankung, die einen daran hindert, an weiteren Veranstaltungen teilzunehmen.