Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Scheer
Antwort 14.06.2023 von Nina Scheer SPD

Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der ehemaligen Form ist nicht geplant

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 18.12.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meiner Information nach, plant die Landesregierung in Schleswig-Holstein derzeit weder die Masken- noch die wöchentliche Testpflicht an den Schulen wieder einzuführen.

Portrait von Uta Röpcke
Antwort 20.11.2022 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Landesprogramm „Zukunft Schule im digitalen Zeitalter“ haben wir insgesamt 250 Stellen geschaffen, mit denen wir die Lehrkräfte durch Aus-, Fort- und Weiterbildung fit für die schulische Digitalisierung machen wollen.

Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 22.11.2022 von Bernd Buchholz FDP

Zunächst müssen die noch nicht bewilligten 100 Millionen aus dem Digitalpakt für Schleswig-Holstein schnellstmöglich an die Schulen verteilt werden.

Alexander Salomon
Antwort 16.11.2022 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 01. Dezember 2020 haben Sie als Mieter das Recht auf eine eigene Wallbox zum Laden eines Elektroautos an einem gemieteten Stellplatz.

Portrait von Petra Pau
Antwort 28.02.2023 von Petra Pau Die Linke

Meine Partei fordert in diesem Zusammenhang schon seit Anbeginn der Krise eine umfassende Übergewinnsteuer einzuführen, welche auf der einen Seite übermäßige Gewinne abschöpft und auf der anderen Seite mit diesem Geld Bürger*innen aktiv entlasten kann. Preisbremsen bei Mieten, Energie und Lebensmitteln, sowie Ausgleichszahlungen wären dabei effektive und sinnvolle Maßnahmen.