Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.02.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Momentan sehe ich keinen politischen Spielraum für eine Änderung des gesetzlichen Rahmens, auch wenn es sicherlich Härtefälle gibt.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.12.2022 von Hannes Walter SPD

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Frage von Friedrich B. • 13.12.2022
Weshalb bekommen Hausfrauen keinen Bonus von 300 €
Mariana Harder-Kühnel
Antwort 16.06.2023 von Mariana Harder-Kühnel AfD

Zunächst müsste man sich darüber im Klaren sein, welchen “Hausfrauen” dieser Bonus überhaupt zugute kommen soll. Hierzu wäre erstmal eine Definition des Begriffs der begünstigten “Hausfrau” erforderlich:

Portrait von Renate Künast
Antwort 13.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die vor der Sommerpause 2022 beschlossen wurden, wurden hier erste Grundlagen gelegt

Profilbild Dr. Ute Leidig
Antwort 05.07.2023 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landesrechtlich konnten wir regeln, dass bei Neubauten oder im Fall von grundlegenden Dachsanierungen eine Photovoltaikpflicht gilt.

Frage von Friedrich B. • 13.12.2022
Weshalb bekommen Hausfrauen keinen Bonus von 300 €
Portrait von Katja Leikert
Antwort 18.01.2023 von Katja Leikert CDU

„Der Staat hilft denen, die es aus eigener Kraft nicht schaffen“ ist Kern der Sozialen Marktwirtschaft und wird bei dem Vorgehen der Ampel leider völlig außer Acht gelassen.