Für das Problem der Nachtspeichertarife hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Lösung erarbeitet, die auf eine Gewichtung anhand der zeitlichen Gültigkeit ausgerichtet ist.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Obwohl wir da unter die Arme greifen wollen, wo die Hilfe am dringendsten benötigt wird, ist es leider nicht möglich, alle Härten abzufedern.
Wenn ich der Medienberichterstattung meinen Glauben schenken kann, dass die Bundesregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Hochphase der Corona-Pandemie durch Presse-Hintergrundgespräche mit ausgewählten Journalisten teilweise gesteuert haben soll, kann ich diesen Umstand und das Handeln unserer ehemaligen Bundeskanzlerin natürlich nicht für gut empfinden.
In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der Nord Stream-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Maskenpflicht ÖPNV endete in Baden-Württemberg zum Monatswechsel Januar / Februar 2023