Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Eine Beweislastumkehr im Disziplinarrecht wird es nicht geben. Darin sind wir uns als Bundesregierung einig.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Art. 18 GG sieht vor, dass bestimmte Grundrechte verwirkt werden können, wenn sie zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden.

Portrait von Sören Bartol
Antwort 14.01.2023 von Sören Bartol SPD

Die Deckelung die Sie anführen bezieht sich auf die 1000 Schnellladepunkte, die im Rahmen des Schnellladegesetzes von 2021 ausgeschrieben wurden.

Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 18.01.2023 von Katalin Gennburg Die Linke

In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass die Einführung des von uns gewünschten Tempolimits mit unser Koalitionspartnern nicht möglich war, ist äußerst bedauerlich.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.12.2022 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für Freiheit: das gilt auch für die Kleidung.