WARUM IN DEUTSCHLAND KEIN TEMPOLIMIT. WURDE ES IM Koal.Vertrag vergessen? Sonst in Europa ein Tempolimit.
Hallo Herr K.,
dass die Einführung des von uns gewünschten Tempolimits mit unser Koalitionspartnern nicht möglich war, ist äußerst bedauerlich.
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Die Umsetzung des Vorschlags ist grundsätzlich möglich, wenn entsprechende Anpassungen in den Gesetzen und eine enge Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgen.
Laut Energieexperten kann sich eine Solaranlage, besonders bei hohem Energieverbrauch, auch ohne Einspeisevergütung lohnen – nicht nur für die Gesellschaft dank ihrer Umweltfreundlichkeit, sondern auch finanziell für Sie.
Den neuesten Nachrichten ist zu entnehmen, dass sich die Koalitionsfraktionen über den Sommer zum Ende der sitzungsfreien Zeit auf eine neue Kandidatin verständigt haben.
Das Bundesverfassungsgericht muss in seiner Besetzung handlungsfähig bleiben – und Personalentscheidungen dürfen nicht von Diffamierungsversuchen oder parteitaktischem Kalkül bestimmt werden.