Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 17.02.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 23.12.2022 von Tim Klüssendorf SPD

Die Tafeln leisten großartige Arbeit, die derzeit leider auch dringend benötigt wird. Als SPD setzen wir uns dafür ein, dass alle Bürger:innen jederzeit in der Lage sind, sich selbstständig mit Lebensmitteln zu versorgen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei dem von Ihnen beschriebenen Umstand handelt es sich um das Phänomen des „Fachkräfteparadoxes“.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 19.12.2022 von Johann Saathoff SPD

Gleichwohl ist vorgesehen, dass, auch wenn das Gesetz erst im kommenden Jahr beschlossen wird, alle Besoldungsberechtigten Nachzahlungen ab dem Jahr 2021 erhalten sollen.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 20.12.2022 von Mahmut Özdemir SPD

Die Jahressonderzahlung an Beamtinnen und Beamte wird in das Grundgehalt monatlich eingerechnet.