Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Henrike S. • 16.05.2026
Was können Sie tun, damit sich die psychotherapeutische Versorgung nicht verschlechtert, vor allem für Kinder und Jugendliche?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Um das solidarische Gesundheitssystem zu erhalten, müssen wir die vorhandenen Ressourcen effizienter einsetzen.

Frage von Felix H. • 16.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU

Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Welche konkreten Schritte schlagen Sie vor, um Behörden (Jobcenter, Familienkasse, Finanzämter) datenschutzkonform besser zusammenarbeiten zu lassen, ohne jahrelange Gesetzesreformen abzuwarten?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die datenschutzkonforme, behördenübergreifende Zusammenarbeit ist ein entscheidender Schlüssel um Zugänge zum Sozialstaat zu erleichtern.

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Halten Sie die aktuellen Einsätze gegen Sozialbetrug in Duisburg (z. B. Kontrollen in Schrottimmobilien) für kosten‑effektiv? Welche Kosten‑Nutzen‑Belege liegen vor?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus grüner Sicht braucht es deshalb mehr als punktuelle Großkontrollen.

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Wie bewerten Sie die geplante Änderung des Arbeitszeitgesetzes (mögliche 12–13‑Stunden‑Schichten) hinsichtlich Gesundheitsschutz und Arbeitnehmerrechten?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes ist ein massiver Angriff auf den Gesundheitsschutz und die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.