Antwort 11.04.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn die demokratischen Staaten Putin nicht entschlossen entgegentreten steigt die Gefahr für einen 3. Weltkrieg eher
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Antwort 12.04.2023 von Andrea Lindholz CSU
Ich weise lediglich darauf hin, dass die kommenden Wahlkämpfe aufgrund der Wahlrechtsänderung zumindest für uns als CSU anders ablaufen werden.
Antwort 14.04.2023 von Alois Rainer CSU
Ein generelles Tempolimit wäre nicht zielführend, da es andere Maßnahmen gibt, die viel effektiver wären.
Antwort 10.04.2023 von Thorsten Frei CDU
selbstverständlich wollen wir eine Reduzierung des Parlaments auf die gesetzlich vorgesehene Größe von 598. Ein übergroßes Parlament ist ineffizient und teuer.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Es besteht ebenfalls ein überragendes Interesse an der Ermöglichung von digitaler Teilhabe und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.