Antwort 24.04.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Es ist nicht leicht, Ihre Frage kurz zu beantworten. Für mich gibt es aber einige Voraussetzungen für einen Demokratischen Sozialismus.
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Antwort 08.07.2024 von Lena Werner SPD
m Zuge dessen hilft der Bund den Krankenhäusern ihre Zahlungsfähigkeit zu verbessern. Damit wird eine Krankenhausinsolvenzwelle im Jahr 2024 vermieden.
Antwort 29.09.2023 von Lennard Oehl SPD
Der Zeitplan für das parlamentarische Verfahren ist noch nicht bekannt, aber angepeiltes Ziel ist es, dass das Selbstbestimmungsgesetz zum 1. November 2024 in Kraft tritt
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ukraine aber befindet sich in einer gänzlich anderen Situation. Die Hälfte des erzeugtem ukrainischen Nettostroms werden durch Kernenergie erzielt.
Antwort 21.04.2023 von Daniela De Ridder SPD
Der ÖRR in seiner jetzigen Form ist mir wichtig, ich möchte ihn stärken und weiterentwickeln. Die finanzielle Ausstattung klärt die KEF.
Antwort 19.04.2023 von Jens Beeck FDP
Ich bin gegen eine Anhebung des Rundfunkbeitrags. Es sind grundlegende Programm- und Strukturreformen, wie die Streichung der Kleinstsender nötig.