Antwort 07.02.2023 von Matthias Kollatz SPD
Die Verkehrswende in Städten wie Berlin erfolgt insbesondere durch die Umorientierung auf den ÖPNV und mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer
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Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD
Ein Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen.
Antwort 02.02.2023 von Mathias Stein SPD
Eine absolute Mehrheitswahl bei der Erststimme stärkt das Mandat des direkt gewählten Abgeordneten, führt aber nicht zu einer Verkleinerung des Bundestages.
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP
Zu den jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres stattfindenden Tagungen sind auch der Bundesminister der Justiz sowie die Sekretärin oder der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen.
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP
Eine Maßnahme von vielen war die Energiepauschale. Diese zielte namentlich auf einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer. Für den Winter 2022/23 und das gesamte Jahr hat die Bundesregierung eine Reihe weiterer Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht.
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
ich spreche als Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied der Freien Demokraten und nicht im Namen des Verteidigungsausschusses, da im Ausschuss sechs unterschiedliche Fraktionen mit unterschiedlichen politischen Auffassungen sitzen.