Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bettina K. • 27.07.2023
Wann werden Sie endlich tätig, um das Leid der Tiere in den Schlachthöfen und die Lebendtransporte in Drittländern zu beenden? Was tun Sie gegen die Anbindehaltung und Kastenstände?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nun legen wir mit der Änderung des Tierschutzgesetzes nach:

Frage von Sabeth E. • 27.07.2023
Ist es möglich, die Bayerische Schulordnung zu überarbeiten, sodass Lehrpläne modernisiert werden können und in der Folge dazu führen, Eltern zu entlasten u. Kinder bestmöglich individuell zu fördern?
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 08.08.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Dabei bietet der LehrplanPLUS Raum für genügend schulspezifische Ausgestaltungsmöglichkeiten, wovon Sie einige bereits in Ihren Ausführungen genannt haben.

Frage von Darko J. • 27.07.2023
Guten Tag, Bis wann kann man nun mit der doppelten Staatsbürgerschaft für nicht EU Länder (Bosnien-Herzegowina)rechnen? Wird dies dieses jahr noch final beschlossen ? Liebe Grüße
Portrait von Filiz Polat
Antwort 24.09.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell rechnen wir mit einer Verabschiedung der Gesetzesnovelle im zweiten Quartal des nächsten Jahres

Frage von Hannelore S. • 27.07.2023
Sehr geehrter Herr Heil, gibt es schon Vorschläge der Experten Kommission zur Vergütung von Betriebsräten?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Kommission hat dem BMAS ihre Vorschläge im Juli 2023 übergeben.

Frage von Josua T. • 27.07.2023
Deutschlandticket schnellstmöglich nachbessern möglich?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 22.03.2024 von Volker Wissing parteilos

inwieweit das Haustier kostenfrei zu befördern ist, obliegt den für den ÖPNV zuständigen Ländern.

Frage von Marc F. • 27.07.2023
Wird die Besoldung auch mal dynamisch erhöht?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.08.2023 von Johann Saathoff SPD

Vor dem Hintergrund des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 ist zunächst das Gesetzgebungsverfahren zu dessen Übertragung auf die Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes betrieben worden.