Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Dazu kann ich Ihnen nur sagen, dass der AEZ an den Anspruch auf Besoldung gebunden ist.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Derzeit gibt es jedoch keine belastbaren Hinweise auf Täter oder Auftragsgeber.

Portrait von Britta Oellers
Antwort 15.02.2023 von Britta Oellers CDU

derzeit warten die Länder auf Klärung offener Fragestellungen durch die Bundesregierung im Zusammenhang der finanziellen Entlastungen von Nutzerinnen und Nutzern von Heizöl, Holzpellets oder Flüssiggas.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.02.2023 von Carmen Wegge SPD

Ein Totalverbot des privaten Waffenbesitzes lehnt die SPD ganz klar ab, denn wir haben durchaus das Interesse von Jäger*innen, Sportschütz*innen und Berufswaffenträger*innen im Blick.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.02.2023 von Dirk Wiese SPD

Zu diesem Thema habe ich mich bereits bei mehreren Fragen hier auf Abgeordnetenwatch geäußert.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 24.02.2023 von Christoph Schmid SPD

In Deutschland konnten derartige Angriffe mit diesen Waffen zwar noch nicht beobachtet werden, im Ausland wurden jedoch bereits kriegswaffenähnliche halbautomatische Schusswaffen für terroristische Anschläge mit einer besonders hohen Anzahl an Todesopfern und Schwerverletzten verwendet.