Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 11.02.2023
Sehr geehrte Frau Schüssler, Wann wird die Petition zu der gesetzlichen Versorgung und Reha u.Teilhabe beantwortet?
Portrait von Claudia Schüßler
Antwort 23.05.2025 von Claudia Schüßler SPD

Leider habe ich keine Kenntnis über den Sachstand des Verfahrens.

Frage von Sabine M. • 11.02.2023
Wie können wir die Analyse der einflussreichen RAND-Corporation umsetzen und zur Vermeidung eines langen Krieges, Russland und Ukraine zu Verhandlungen nach dem Prinzip Land gegen Frieden bringen?
Portrait von Henning Otte
Antwort 14.02.2023 von Henning Otte CDU

Die Ukraine hat das Recht, sich diesem barbarischen Akt zu erwehren. Bei dieser Selbstverteidigung unterstützen wir die Ukraine auf vielen unterschiedlichen Ebenen - auch durch Lieferung von Waffen.

Frage von Robert D. • 11.02.2023
Wie stehen Sie zum politischen Asyl von russischen Friedensaktivisten , die staatenlos ( russische Staatsbürgerschaft aberkannt ) sind ?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 29.03.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Asyl selbst könnten russische Aktivist*innen beantragen, wenn sie sich bereits in Deutschland befinden.

Frage von Brigitte B. • 11.02.2023
Entlastung für Öl- und Pelletheizungen für private Haushalte. Bis wann kann man mit einer Auszahlung rechnen?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.02.2023 von Matthias Miersch SPD

Lassen Sie mich zunächst betonen, wie froh ich bin, dass es mit Blick auf das Thema Heizöl/Pellets gelungen ist, dass im parlamentarischen Verfahren die Einrichtung eines Härtefallfonds in Höhe von 1,8 Mrd. Euro für alle gelungen ist, die nicht mit Gas oder Fernwärme heizen.