Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 08.09.2022

leider sind für Rehabilitanden vorerst keine Einmalzahlungen vorgesehen. Lediglich Rentnerinnen und Rentner, Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler sind für Einmalzahlungen vorgesehen.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2022

Um Familien besonders zu unterstützen, wird das Kindergeld über das verfassungsrechtlich erforderliche Maß hinaus erhöht.

Frage von Dagmar S. • 05.09.2022
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.09.2022

Da Vorruhestandsbezüge nicht als aktives Einkommen gelten, ist zu erwarten, dass Sie nicht in den Genuss der Energiepauschale kommen.

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 20.09.2022

Das Entlastungspaket sieht für Rentnerinnen und Rentner eine Einmalzahlung von 300 Euro vor. Die Pauschale soll zum 1. Dezember ausgezahlt werden - wie auch die  Energiepauschale im vorherigen Entlastungspaket ist die Pauschale einkommenssteuerpflichtig.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 01.11.2022

nach den Normen des humanitären Völkerrechts sind Drohnen keine Kampfmittel, sondern unbemannte Luftfahrzeuge, die als Waffenplattformen dienen können. Die Normen des Völkerrechts beziehen sich allerdings nur auf Kampfmittel.

Antwort von Judith Höfler
FDP
• 01.10.2022

Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht nicht, den Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge oder Handlungsempfehlungen für ihr persönliches Verhalten zu geben

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