Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jendrik T. • 06.09.2022
Antwort von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2022 Ich bin aber der Auffassung, dass aufgrund der Unvorhersehbarkeit der pandemischen Entwicklung und der Gefahr, die für die gesamte Bevölkerung von Long Covid ausgeht, nach wie vor vulnerable Gruppen besonders geschützt werden müssen, damit auch sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Dabei ist das Tragen einer Maske immer noch der effektivste Schutz - vor allem dann, wenn sie auch zum Fremdschutz von anderen und nicht nur zum Eigenschutz der vulnerablen Person getragen wird.
Frage von Jendrik T. • 06.09.2022
Antwort von Ruppert Stüwe SPD • 26.09.2022 Wir schützen damit insbesondere vulnerable Gruppen, aber auch die Breite der Bevölkerung, etwa vor Long-Covid.
Frage von Ramona M. • 06.09.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 28.09.2022 Die Bundesregierung hat dies erkannt und in den letzten Monaten mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Alle drei Pakete zusammen entlasten die Bürgerinnen und Bürger um insgesamt 95 Milliarden Euro.
Frage von Claudia K. • 06.09.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 28.09.2022 Um die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Situation nicht alleine zu lassen, haben wir als Fortschrittskoalition drei Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.
Frage von Florian M. • 06.09.2022
Antwort von Jan-Philipp Beck SPD • 06.09.2022 Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Güter unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es richtigerweise hohe Hürden für Einschränkungen des Versammlungs- und des Demonstrationsrechts, solange es den verfassungsrechtlichen Rahmen nicht überschreitet.
Frage von Florian M. • 06.09.2022
Antwort von Maria-Christina Luig-Steijn Die Linke • 16.09.2022 Die sogenannten "Spaziergänger"halte ich, nach dem ich einige "erlebt" und gesprochen habe, weder für demokratisch, objektiv oder friedliebend.