Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jendrik T. • 06.09.2022
Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2022

Ich bin aber der Auffassung, dass aufgrund der Unvorhersehbarkeit der pandemischen Entwicklung und der Gefahr, die für die gesamte Bevölkerung von Long Covid ausgeht, nach wie vor vulnerable Gruppen besonders geschützt werden müssen, damit auch sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Dabei ist das Tragen einer Maske immer noch der effektivste Schutz - vor allem dann, wenn sie auch zum Fremdschutz von anderen und nicht nur zum Eigenschutz der vulnerablen Person getragen wird.

Frage von Jendrik T. • 06.09.2022
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort von Ruppert Stüwe
SPD
• 26.09.2022

Wir schützen damit insbesondere vulnerable Gruppen, aber auch die Breite der Bevölkerung, etwa vor Long-Covid.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 28.09.2022

Die Bundesregierung hat dies erkannt und in den letzten Monaten mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Alle drei Pakete zusammen entlasten die Bürgerinnen und Bürger um insgesamt 95 Milliarden Euro.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 28.09.2022

Um die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Situation nicht alleine zu lassen, haben wir als Fortschrittskoalition drei Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort von Jan-Philipp Beck
SPD
• 06.09.2022

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Güter unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es richtigerweise hohe Hürden für Einschränkungen des Versammlungs- und des Demonstrationsrechts, solange es den verfassungsrechtlichen Rahmen nicht überschreitet.

Antwort von Maria-Christina Luig-Steijn
Die Linke
• 16.09.2022

Die sogenannten "Spaziergänger"halte ich, nach dem ich einige "erlebt" und gesprochen habe, weder für demokratisch, objektiv oder friedliebend.

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