Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Bei dieser Meldestelle handelt es sich nicht um eine Stelle zur Verfolgung von Straftaten. Die Strafbarkeit der Meldungen ist gerade nicht vorausgesetzt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.03.2023 von Ulrike Bahr SPD
Zum Thema Gleichstellung zum Beispiel stehen wir in regem Austausch mit dem Bundesforum Männer.
Antwort 08.03.2023 von Claudia Wein CDU
Ich habe eine Verständnisfrage und kann daher noch keine vollständige Antwort geben.
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Zu beachten ist, dass bestimmte Straftatbestände (z.B. Korruptionsdelikte, Verletzung des Dienstgeheimnisses, Rechtsbeugung etc.) ausschließlich oder überwiegend von Amtsträgern begangen werden können.
Antwort 03.05.2023 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gebäudeenergiegesetz ist erheblich besser als sein Ruf. Vorhandene Heizungen kann man bis 2045 reparieren lassen, natürlich kennt das Gesetz umfassende Härtefälle:
Antwort 02.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Es ist nicht auszuschließen, dass manche Petitionen gezielt zum Zweck der Desinformation manipuliert werden.