Antwort 17.03.2023 von Timo Schisanowski SPD
Mir persönlich ist bei dieser Thematik wichtig, dass man sich bei der Umsetzung der Maßnahme am Machbaren orientiert.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 11. März hat keine Plenarsitzung stattgefunden. Über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Versammlungsrechts hat bislang keine Abstimmung stattgefunden.
Antwort 17.03.2023 von Thomas Hering CDU
Ich spreche mich für das von uns eingebrachte Gesetz aus und halte einen Großteil der Kritik daran für überzogen bzw. teilweise inkorrekt
Antwort 28.03.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Juni 2021 haben wir einen Bürgerschaftsantrag eingebracht und sind weiterhin mit der Sozialbehörde und den Akteuren im Gesundheitswesen darüber im Gespräch, wie die Versorgung verbessert werden kann.
Antwort 20.03.2023 von Stephan Stracke CSU
Wir haben uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion während unserer Regierungszeit für eine stete Verbesserung des Beamtenrechts und der Besoldung eingesetzt.
Antwort 10.03.2023 von Wolfgang Fackler CSU
Der Orts- und Familienzuschlag beträgt ab 1. Januar 2023 in Stufe 2/Ortsklasse 1 446,07 Euro und für das dritte Kind 436,16 Euro. Macht in Summe 882,23 Euro - also über 80 Euro mehr.