Antwort 23.04.2023 von Hakan Demir SPD
Das stimmt, mit der Staatsangehörigkeitsreform wird die Mehrfachstaatsangehörigkeit für alle Menschen möglich sein.
Das stimmt, mit der Staatsangehörigkeitsreform wird die Mehrfachstaatsangehörigkeit für alle Menschen möglich sein.
Das begleitete Fahren ab 17 Jahren soll europaweite Gültigkeit erhalten und soll beitragen, die Anzahl der Verkehrsunfälle in der EU zu verringern.
Die Verhängung des Kriegsrechts und die damit verbundenen Maßnahmen sind im Einklang mit der ukrainischen Verfassung und internationalen Normen.
Solvency II als zentrales Element im europäischen Versicherungsaufsichtsrecht ist ausgesprochen konservativ kalibriert.
Das Inkrafttreten ist für den 01.01.2024 vorgesehen.
Planung und Genehmigung ist NICHT teurer als der Bau von Schienenwegen.