Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU
Antwort 08.12.2025 von Christian Bernreiter CSU
Für die Frage ist die Bundesregierung zuständig.
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU
Derzeit scheint die Europäische Union mit derartig vielen verschieden gelagerten Herausforderungen konfrontiert zu sein, dass aus meiner Sicht ein neuer Versuch für eine EU-Verfassung nicht besonders erfolgversprechend wäre
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Um die vorhandenen Lücken zu schließen, arbeiten wir an einer weiteren Verbesserung der Bedingungen für die Anwerbung und Integration ausländischer Arbeitskräfte sowie am kontinuierlichen Abbau bürokratischer Hürden
Antwort 19.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Das Problem besteht darin, dass entweder Israel oder Ägypten zustimmen muss.
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Wichtig ist daher vor allem, die Behandlung von Kindern vor Ort zu unterstützen.