Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Schopf
Antwort 27.02.2026 von Tino Schopf SPD

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, einen vollständigen Abriss zu verhindern. An diesem Ort kann bezahlbarer Wohnraum entstehen und zugleich die Identität des Areals bewahrt bleiben. Ob und in welchem Umfang dies gelingt, muss fachlich sorgfältig geprüft und anschließend politisch entschieden werden.

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 03.03.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen werde ich mich weiterhin für den Erhalt des SEZ einsetzen.

Jan Wenzel Schmidt
Antwort 19.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

So lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Ihr Vorschlag einer gesetzlichen Priorisierung berührt daher eine Reihe komplexer rechtlicher und finanzpolitischer Fragen, die nicht isoliert, sondern nur im Rahmen einer umfassenden haushalts- und strukturpolitischen Debatte beantwortet werden können.

Portrait von Michael Thews
Antwort 26.02.2026 von Michael Thews SPD

Im Hinblick auf Ihre erneute inhaltsgleiche Anfrage erlaube ich mir nochmals, auf die ursprüngliche Antwort zu verweisen.

Portrait von Bernd Graßhof
Antwort 18.02.2026 von Bernd Graßhof Die Linke

Konzept für Geislingen: Ausbau zum wohnortnahen Gesundheitszentrum mit Kurzzeit‑ und Notfallversorgung, klarer Arbeitsteilung zu Göppingen, rotierendem Personal