Antwort 13.06.2023 von Lilia Usik CDU
Die TVO ist besonders wichtig, denn sie verbindet Teile des Ost-Berlins unmittelbar und weitere Teile unserer Hauptstadt mittelbar miteinander
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2023 von Lilia Usik CDU
Als direkt gewählte Abgeordnete für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und die Rummelsburger Bucht ist es mir wichtig, regelmäßig postalische Informationen anzubieten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten.
Antwort 17.05.2023 von Stephan Brandner AfD
Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD
Die alte Staatsangehörigkeit kann somit wiedererlangt werden. Dann gelten aber entsprechend die Voraussetzungen des jeweiligen Staates (wie beispielsweise Aufenthalt in dem jeweiligen Land, Einkommen, etc.).
Antwort 16.05.2023 von Josip Juratovic SPD
Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Antwort 16.05.2023 von René Springer AfD
Die AfD setzt sich dafür ein, mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Deshalb hat die AfD die Neustrukturierung der Ausgleichsabgabe gefordert.