Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hans-Jürgen W. • 02.06.2023
Warum wurde die Bundesdruckerei verkauft?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 06.06.2023 von Carsten Brodesser CDU

Nach dem wirtschaftlichen Einbruch im Telekommunikationsmarkt zu Beginn des neuen Jahrtausends sowie zur Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen, hatten sich im September 2008 das Bundesfinanz- und das Bundesinnenministerium mit den damaligen Gesellschaftern auf die komplette Rückübernahme der Bundesdruckerei geeinigt.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Zuständigkeit liegt nicht beim Bund. Es handelt sich um ein Projekt, welches der Freistaat Bayern vorantreibt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir wollen die AfD mit guter Politik, die am Bürger und seinen Wünschen orientiert ist voran bringen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Bundesregierung wird bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen. 

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.06.2023 von Johann Saathoff SPD

Wie ich schon an anderer Stelle geantwortet habe arbeitet die Bundesregierung daran, dass das möglichst bald geschieht.