Antwort 30.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Das werden unsere Mitglieder zu gegebener Zeit entscheiden müssen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD
ja, das Gesetz beinhaltet Regelungen zur Amnestie, die nach dem Inkrafttreten dann auch anzuwenden sind.
Antwort 13.04.2026 von Benjamin Miskowitsch CSU
Ich werde es mit den zuständigen Fachkollegen besprechen.
Antwort 15.12.2023 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft.
Antwort 13.01.2025 von Janine Wissler Die Linke
an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert
Antwort 27.11.2023 von Andreas Winhart AfD
Ich persönlich präferiere hierbei Lösungen, die individuelle Regelungen mit Bezug zur Örtlichkeit ermöglichen.