Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens W. • 27.11.2023
Entwicklungshilfe für Indien- Mit welcher Begründung gibt ein SPD geführtes Ministerium eigentlich Entwicklungshilfe an Indien?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 13.12.2023 von Svenja Schulze SPD

Indien ist ein zentraler Partner unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit.

Frage von Frederick B. • 27.11.2023
Sehr geehrter Herr Degen, Meine Frage an sie ist: Wie möchten sie sich für die Hessische Polizei einsetzen und wie sie die Ausbildung attraktiver machen wollen, mit besseren Löhnen, etc… .
Portrait von Christoph Degen
Antwort 27.11.2023 von Christoph Degen SPD

Grundlage für die laufenden Koalitionsverhandlungen ist von Seiten der SPD das Wahlprogramm zur Landtagswahl am 8. Oktober: SPD_Hessen_Wahlprogramm_2023_NEU_v2.pdf (spd-hessen.de)

Frage von Janine G. • 27.11.2023
Wie ist der Sachstand zum Familienzuschlag Stufe 1 für Soldaten? Wird dieser rückwirkend zum Juni 2023 abgeschafft? Ich habe im Oktober 2023 geheiratet und erhalte den Zuschlag bisher.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 07.12.2023 von Lars Castellucci SPD

Bislang liegt der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Ihre Frage tangiert, noch nicht vor und ist daher auch noch nicht im parlamentarischen Verfahren. Die entsprechenden Stellen arbeiten daran.

Frage von Karsten S. • 27.11.2023
Hat der entschlossene „linke schwarze Block“ bei seinem harten Kampf gegen den real existierenden Kapitalismus im BSW eine politische Heimat? Stehen Sie Seit an Seit, in Hamburg, Leipzig und Neukölln?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 12.12.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

vielen Dank für Ihre Frage. Das BSW ist keine politische Heimat für Extremisten. Unser Gründungsmanifest finden Sie unter folgendem Link: https://buendnis-sahra-wagenknecht.de/wp-content/themes/bsw/assets/files/BSW_Gruendungsmanifest.pdf

Frage von Eberhard S. • 27.11.2023
Nach dem KTF-Urteil : Warum wird die geplante extreme Bürgergeld-Erhöhung nicht reduziert, wie ist man überhaupt auf diese 12% gekommen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 28.11.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.