Antwort 29.06.2023 von Gülistan Yüksel SPD
Das neue FEG ermöglicht bestimmten Asylbewerbern einen Aufenthalt als Fachkraft. Individuelle Aufenthaltsfälle sollten mit den örtlichen Behörden geklärt werden
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Antwort 03.11.2025 von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Hansestadt Lübeck arbeitet die Grüne Bürgerschaftsfraktion zudem an einer noch bürgerfreundlicheren Gestaltung des kürzlich vorgelegten Solarleitfadens, um eine weitere Vereinfachung bei Beantragung und Genehmigung von PV auf Dächern zu erreichen.
Antwort 23.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Wir werden alle zur Verfügung stehenden Mittel juristischer und politischer Natur nutzen, um einen Bundestagsvizepräsidenten stellen zu können.
Antwort 27.06.2023 von Uli Grötsch SPD
Der abgesenkte Tarif von 28 Ct/kWh für Netzanschlüsse mit zeitvariablen Tarifen (sog. Ht-/Nt-Tarife) gilt ab 01.08.2023.
Antwort 16.07.2023 von Thomas Jarzombek CDU
Die Bundesregierung sollte sich prüfend hinterfragen, ob unter den veränderten Bedingungen das strategische Ziel des KfW-Kredites noch erfüllt wird und ob ggf. für Studierende nicht Anpassungen erforderlich bzw. geboten wären.
Antwort 07.07.2023 von Holger Mann SPD
Meine Kolleg:innen aus der SPD-Bundestagsfraktion und ich teilen Ihren Standpunkt, dass die Zinsen für KfW-Studienkredite derzeit zu hoch sind, um ihrem Auftrag gerecht zu werden, jungen Menschen Bildung zu ermöglichen. Deshalb prüfen wir gerade mehrere Möglichkeiten, die Kosten des KfW-Kredits zu senken.