Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2023 von Josip Juratovic SPD

Die Inflationsausgleichspämie (IAP) ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers, bei der er bis zu 3000.- steuer- und abgabenfrei bis Ende 2024 an seine Arbeitnehmer auszahlen kann.

Frage von Andre G. • 27.06.2023
Wann tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 28.06.2023 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzesentwurf wird vrs. im Juli vom Bundeskabinett verabschiedet und im Herbst im parlamentarischen Verfahren eingebracht.

Frage von Charlotte M. • 27.06.2023
Inflationsprämie
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es wird für pensionierte Beamte einen Inflationsausgleich geben.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 13.07.2023 von Andrew Ullmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir in den vergangenen Monaten erfolgreich für eine Entbudgetierung in der pädiatrischen Versorgung in den Krankenhäusern aber auch in der ambulanten Versorgung maßgeblich vorangetrieben und mitgestaltet

Portrait von Sebastian Müller
Antwort 06.10.2023 von Sebastian Müller CDU

Wenn seitens der EVG der Wunsch nach einem Rahmenvertrag besteht, werde ich mich gern dafür einsetzen, dass die Landesregierung der EVG die gleichen Konditionen für einen Rahmenvertrag anbietet, nach denen ein Rahmenvertrag mit dem Landessportbund und dem DVV geschlossen wurde.