Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Regina H. • 11.01.2024
Sehr geehrter Herr Teichner, da Ihre Partei sich ja vielerorts mit den Landwirten solidarisiert; will die AFD die Subventionen im landwirtschaftlichen Bereich nicht auch abschaffen?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 12.01.2024 von Felix Teichner AfD

Die Subventions- und Förderpolitik gehört auf den Prüfstand
Bauern brauchen bürokratische und steuerliche Entlastung
Siehe Sofortprogramm der AfD für Landwirte

Frage von Christiane K. • 11.01.2024
Maßnahmen gegen die AfD
Portrait von Frank Bsirske
Antwort 23.01.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gewicht muss auf einer politischen und nicht auf einer juristischen Auseinandersetzung liegen. Im Betrieb, im Bekanntenkreis und in der Öffentlichkeit.

Frage von Ingo W. • 11.01.2024
Könnten Sie bitte erläutern wo der Zweck die Mittel bei der Cannabis Prohibition heiligt? Also Studien für den Nutzen von Verfolgung und Bestrafung?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 31.01.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Ohne die sicherheitspolitischen Bedenken und Fragen der Strafbarkeit zu klären, kann der Gesetzentwurf nicht verabschiedet werden.

Frage von Willy K. • 11.01.2024
Braucht die Bundesmarine eine Hubschrauberträgerflotte, um die gestiegenen Risiken von Geiselnahmen, Evakuierungen und Eskortierungsmissionen adressieren zu können?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Es braucht dazu ein aus der Nationalen Sicherheitsstrategie abgeleitetes Gesamtkonzept.

Frage von Vera M. • 11.01.2024
Sehr geehrter Herr Mayer, werden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vor allem durch die neusten Deportationspläne sollte eine Prüfung doch nun dringend erfolgen!
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 27.06.2024 von Stephan Mayer CSU

Ich verstehe Ihre Besorgnis über die Entwicklung der AfD sehr gut, und ich teile Ihre Auffassung, dass die ‚Alternative für Deutschland‘ eine ernsthafte Gefahr für unser Land darstellt.

Frage von Vera M. • 11.01.2024
Sehr geehrte Frau Bubendorfer-Licht, werden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vor allem durch die neusten Deportationspläne sollte eine Prüfung doch nun dringend erfolgen!
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 23.01.2024 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Ein Parteiverbotsverfahren allein wird die gesellschaftlichen Probleme nicht lösen. Trotzdem ist eine sorgfältige Prüfung der Handlungsoptionen nun geboten.