Antwort 16.02.2024 von Wolfgang Hauber FREIE WÄHLER
Nach Auskunft des Finanzministeriums soll dies im 2. Quartal 2024 erfolgen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Klar ist: Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein wesentlicher Baustein eines funktionierenden Rechtsstaats.
Antwort 21.02.2024 von Klaus Wiener CDU
Wir setzen uns sachlich und fachlich mit der AfD auseinander und konfrontieren sie im Parlament mit ihren Aussagen. Der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist unser Ziel und zugleich Aufgabe des Wählers.
Antwort 13.02.2024 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gab von mir auf den verschiedenen Kanälen zu diversen Anlässen und Jahrestagen Hinweise, beispielsweise zur Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen und viele mehr.
Antwort 08.02.2024 von Romy Penz AfD
Ganz egal wie es kommt, wir stehen für Sachpolitik im Sinne unserer Wirtschaft, den Bürgen und Familien und wir leben diese auch, bereits jetzt.
Antwort 21.03.2024 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie hatten eine gleichlautende Frage an meine Kollegin Marlene Schönberger gerichtet.