Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pascal G. • 22.02.2024
Droht nun wirklich eine Vermittlungsausschuss bzgl der Cannabis Legalisierung?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 22.02.2024 von Carmen Wegge SPD

ich gehe nach wie vor davon aus, dass das Cannabisgesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten wird.

Frage von Volker H. • 22.02.2024
Sehr geehrter Herr Habeck, jede KW/h grüner Strom durch PV-Anlage ist Ihnen im Interesse des Klimawandels wichtig. Warum beantworten Sie nicht die Frage vom Hrn. Eberhard G. vom 11.11.2022.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen

Frage von Andreas G. • 21.02.2024
Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Hat die Ukraine auch ohne Deutschlands Hilfe genügend Marschflugkörper, um den Krieg zu gewinnen?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 08.07.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bundestag hat die Bundesregierung in verschiedensten Beschlüssen zur umfassenden Unterstützung der Ukraine aufgefordert – humanitär, finanziell, wirtschaftlich und militärisch. Dabei haben die regierungstragenden Fraktionen immer einen ganzheitlichen Ansatz verfolgt. Daran halten wir fest.

Frage von Andreas G. • 21.02.2024
Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Hat die Ukraine auch ohne Deutschlands Hilfe genügend Marschflugkörper, um den Krieg zu gewinnen?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 08.07.2024 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen steht fest, dass wir die Ukraine in ihrer souveränen Selbstbehauptung so lange wie nötig unterstützen, um sich gegen den imperialen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins zu verteidigen.