Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Lars Leschewitz
Antwort von Lars Leschewitz
Die Linke
• 27.01.2023

Auch auf Landesebene würde ich mich für o.g. Punkte einsetzen: Ersatzvornahmen als Möglichkeit Straßen wiederherzustellen, und eine generelle Nichtausweisung von neuen Privatstraßen.

Frage von Shah A. • 26.01.2023
Portrait von Maurice Lange
Antwort von Maurice Lange
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.02.2023

Hier handelt es sich leider um einen Privatweg. Grundsätzlich bin ich dafür, Eigentümer*innen stärker in die Pflicht zu nehmen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.02.2023

Diesem Anspruch des Kindes auf angemessenen Unterhalt korrespondiert eine Unterhaltspflicht der Eltern. Diese Unterhaltspflicht dient dem Schutz des Kindes und seinem Recht auf eine kindgerechte Lebensführung und steht deshalb nicht zur Disposition.

Portrait von Thomas Hölck
Antwort von Thomas Hölck
SPD
• 03.02.2023

Zunächst einmal teile ich Ihre Ansicht – diese Art von Werbung ist meiner Ansicht nach für Kinder ungeeignet, noch dazu am helllichten Tag. Tatsächlich ist diese Werbung bisher erlaubt, da sie offenbar nicht gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zu verstoßen scheint.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 27.01.2023

Deutschland führt keinen Krieg gegen Russland, sondern wir unterstützen die Ukraine bei ihrem Freiheitskampf gegen den russischen Aggressor.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 09.02.2023

das hat vermutlich etwas mit dem Wahlkampf in Polen zu tun. Die Polinnen und Polen wählen in diesem Jahr ein neues Abgeordnetenhaus und einen neuen Senat.

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