Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister können ausschließlich über das Kultusministerium beantwortet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Auf Vorschlag der Landtagsfraktion der Grünen gab es im Juni 2022 eine interfraktionelle Anhörung zu ME/CFS im Sozialausschuss.
Aus Gründen der Transparenz ist es wichtig, dass Abgeordnete offenlegen, welche Einkünfte sie haben und wo sie sich neben ihrem Mandat engagieren. Die Grünen haben sich seit jeher für diese Regelung eingesetzt.
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
von bis zu 50 Gramm Cannabis, bei Blüten, blütennahen Blättern oder sonstigem Pflanzenmaterial der Cannabispflanze bezogen auf das Gewicht nach dem Trocknen,
Für uns spielt bei der nationalen Identität die Sprache und die Leitkultur eine große Rolle. Dass wir beides stärken wollen haben wir schon mit Hilfe einiger Anträge in den Parlamenten verdeutlicht.