Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
Die Kollegin Harder-Kühnel hat die Postion der AfD zu Beginn des Jahres treffend zusammengefasst:
Die Kollegin Harder-Kühnel hat die Postion der AfD zu Beginn des Jahres treffend zusammengefasst:
Eine formelle Enthaltung gibt es bei Landtagswahlen nicht. Sitze zählen nur nach gültigen Parteistimmen; leere oder ungültige Stimmen bleiben ohne Einfluss.
Würde sich jeder enthalten, wäre das Parlament leer. Das würde das System ad absurdum führen. Aus diesem Grund kann es keine Enthaltung geben.
Wir wählen für handlungsfähige Parlamente
Das Ziel muss es sein, vermeidbare Risiken zu vermeiden. Drogen gehören dazu.
Es ist richtig, dass der Neubau von Kernkraftwerken mit hohen Investitionskosten verbunden ist.