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Svenja Stadler
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Frage von Christina M. •

Stimmen Sie der Abschaffung des IFG zu?

Sehr geehrte Frau Stader,

ich würde gerne Ihre Einschätzung zu den Plänen zur Abschaffung bzw. Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) erfahren, die unter anderem mit Bürokratieabbau und dem Schutz von Behördenmitarbeitern begründet werden.

Die genannten Ziele kann ich grundsätzlich nachvollziehen. Gleichzeitig sehe ich die geplanten Änderungen kritisch, da gerade in Zeiten zunehmender Demokratiefeindlichkeit Transparenz und der einfache Zugang zu staatlichen Informationen eine wichtige Rolle spielen. Insbesondere für Journalisten und Bürger erscheint es mir problematisch, wenn der direkte Zugang zu Informationen erschwert oder eingeschränkt wird.

Wie bewerten Sie diesen Zielkonflikt zwischen Bürokratieabbau, Schutz von Behördenmitarbeitern und staatlicher Transparenz?

Falls es zu einer Abstimmung im Bundestag kommen sollte: Wie würden Sie sich bei den derzeit diskutierten Änderungen des IFG positionieren?

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