Antwort 22.04.2024 von Hakan Demir SPD
Den Prozess an sich können Sie theoretisch schon starten. Es ist aber wichtig, dass Sie Ihre alte Staatsangehörigkeit nicht annehmen bis zum 27. Juni. Sonst verlieren Sie die deutsche.
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Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD
Eine Sicherheitskonferenz als solche ist im Nahen und Mittleren Osten nicht geplant; jedoch befasst sich der Sicherheitsrat mit den Konflikten in der Region.
Antwort 04.03.2025 von Silke Gebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Erhöhung tritt zum 1.Juli 2025 in Kraft.
Antwort 23.04.2024 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Ich habe gegen das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 gestimmt, weil ich überzeugt bin, dass wir einen technologieoffenen Ansatz benötigen.
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP
BMF-Schreiben stellen allgemeine Weisungen im Sinne der Artikel 108 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 85 Abs. 3 GG dar.
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zu den Waffenlieferungen stets gut und besonnen erklärt.