Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 15.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.

Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich bin für die Kampfwertsteigerung des Leopard

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 08.09.2023 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Die Petition zum AfD-Verbot unterstütze ich nicht, da die AfD davon profitieren würde, sollte das Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.

Felix Herkens
Antwort 13.10.2023 von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die gesetzlich geregelten Formerfordernisse sollen unter anderem sicherstellen, dass die Identität derjenigen, die an einem Volksbegehren oder einem Volksentscheid teilnehmen, einwandfrei festgestellt werden kann.