Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Metz
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 14.04.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns mit Nachdruck für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Entstigmatisierung ein.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 13.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Ich habe in diesem Forum darauf bereits an anderer Stelle geantwortet:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Das letztes Wochenende beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

So etwas ist auch in Deutschland möglich! Das gestern beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.