Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wahl zum Vorstand der PARTEI OBB
Antwort 04.10.2023 von Anja Mebes Die PARTEI

Generell bin ich dafür, dass Schwache, die von Starken unrechtmäßig angegriffen werden, unterstützt werden sollten.

Portrait von Renate Künast
Antwort 31.05.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bezüglich der Schuldunfähigkeit: Nur weil man ein Gesetz nicht kennt, ist man nicht schuldunfähig. Der Begriff der Schuldfähigkeit bezeichnet grob formuliert, dass man aufgrund seiner seelischen Verfassung in der Lage ist das Unrecht der Tat zu erkennen.

Torsten Herbst
Antwort 20.09.2023 von Torsten Herbst FDP

Freiwilligendienste sind sowohl für die persönliche Entwicklung von jungen Menschen als auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt insgesamt von unschätzbarem Wert

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 21.09.2023 von Thorsten Rudolph SPD

Wenn es entsprechende Spielräume geben sollte, werde ich mich natürlich für Verbesserungen, gerade auch für die Freiwilligendienste, einsetzen.

Portrait von Achim Post
Antwort 21.02.2024 von Achim Post SPD

Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich dafür eingesetzt, die im Entwurf der Bundesregierung vorgeschlagenen Kürzungen bei den Freiwilligendiensten und dem Bundesfreiwilligendienst in den Haushaltsverhandlungen abzuwenden. Dies ist uns gelungen

Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort 21.09.2023 von Wiebke Papenbrock SPD

Hierbei werde ich eine auskömmliche Finanzierung der Freiwilligendienste unterstützen