Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 15.04.2026 von Melanie Bernstein CDU

Das Altersvorsorgereformgesetz sieht ein Standarddepot mit Kostendeckel von max. 1,0 % vor, um Gebühren zu begrenzen und die Rendite zu sichern.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV-Beiträge für nachweislich wirksame Medizin einsetzen, nicht für Leistungen ohne evidenzbasierten Nutzen

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 08.04.2026 von Emmi Zeulner CSU

Frau Zeulner prüft aktuell jeden einzelnen unterbreiteten Vorschlag sorgfältig gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen mit dem Ziel, durch ein ausgewogenes Gesamtpaket von Maßnahmen die GKV-Finanzen nachhaltig zu stabilisieren. Ob eine Streichung der Erstattungsfähigkeit homöopathischen Leistungen, wie in Vorschlag 20 von der Expertenkommission unterbreitet, dabei gesetzlich umgesetzt wird, kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht beantwortet werden.

Portrait von Armin Grau
Antwort 02.04.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Tabelle über die Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit gibt es eine unglückliche Rundungspraxis, deshalb steht bei „Reformempfehlung Nr. 20: Streichung der Erstattung von homöopathischen Leistungen“ eine Finanzwirkung von 0,0 Mrd. Euro.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Unbezahlte Carearbeit bleibt primär Familiensache: Eltern, insbesondere Mütter und Väter, sollen diese Aufgaben in vertrauter innerfamiliärer Arbeitsteilung bewältigen. Dazu gehören Anreize wie ein starkes Elterngeld, der Partnerschaftsbonus und der Ausbau von Kita- und Ganztagsschulen, damit Carearbeit und Beruf besser vereinbar sind.

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 16.04.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Ich kann gut nachvollziehen, dass die angekündigten Anpassungen der Honorare bei vielen angehenden und bereits tätigen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten auf große Sorge stoßen.