Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Tim Pargent
Antwort 08.09.2026 von Tim Pargent BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Vorschlag für ein Bayerisches Trasnparenzgesetz (BayTranspG) wurde in der Plenarsitzung am 23.7.2025 mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und AFD abgelehnt.

Antwort 07.09.2026 von Peter Bohnhof AfD

Die Einwanderung in unsere Sozialsysteme muss ein Ende haben. Die Weiterleitung von Transferleistungen ins Ausland ist nicht hinnehmbar.

Portrait von Daniel Peters
Antwort 17.09.2026 von Daniel Peters CDU

Wir müssen aber auch sehen, wie angespannt die Situation derzeit gerade in unseren Universitätsstädten und Oberzentren ist. Deshalb halte ich die Mietpreisbremse kurzfristig für vertretbar, um die Situation etwas zu entschärfen.

Stefan Politze
Antwort 07.09.2026 von Stefan Politze SPD

Die Nachricht von Herrn Henning war in Ton und Wortwahl inakzeptabel. Darüber habe ich mit ihm persönlich gesprochen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.09.2026 von Johann Saathoff SPD

Volkswagen muss wieder mehr Autos verkaufen, keine Frage.

Portrait von Nicolas Künzel
Antwort 06.09.2026 von Nicolas Künzel Volt

Ich stehe klar zur Brandmauer gegen die AfD.
Die Demokraten müssen gemeinsam Lösungen für die Probleme finden, um das Erstarken dieser Partei zu stoppen.