Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 23.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Auch ich war ehrlich gesagt irritiert über den Vorschlag aus den Reihen des CDU-Wirtschaftsrats.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer an Schulen Haltung zeigt und extremistischen Tendenzen entgegentritt, hat meine uneingeschränkte Unterstützung.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 04.03.2026 von Fritz Güntzler CDU

Als CDU/CSU lehnen wir Substanzsteuern – unabhängig davon, ob sie betriebliches oder privates Vermögen betreffen – aus ordnungspolitischen Gründen ab.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe lediglich auf die Komplexität des von Ihnen vorgeschlagenen Verfahrens samt Ermittlung von Bedürftigkeit im Heimatland verwiesen, nicht auf gesteuerte Integration insgesamt. Das bedeutet explizit NICHT, dass ich gesteuerte Zuwanderung per se ablehne, ganz im Gegenteil!

Antwort 24.02.2026 von Florian Hassler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen Präventionsangebote ausbauen, um Kinder, Bildung und Beratung zu stärken, Chancengleichheit zu verbessern und Folgekosten zu reduzieren.