Antwort 01.06.2024 von Karin Heepen Bündnis C
Wir sehen Europa primär in der Verantwortung, Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine zu erarbeiten, um den Konflikt beizulegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.06.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ein ausdrückliches Funktionsamt „Koordinator*in“ gibt es nicht.
Antwort 04.06.2024 von Damian Boeselager Volt
Volt fordert - wie das Europäische Parlament und viele Israelis - schon seit längerem eine Waffenruhe.
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Mit der allgemeinen Sicherungsfunktion der Bundeszuschüsse gewährleistet der Bund die dauerhafte Funktions- und Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung auch unter sich verändernden ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen
Antwort 21.06.2024 von Florian von Brunn SPD
Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.
Antwort 04.11.2024 von René Aust AfD
Um dem mehr genügen zu tun, braucht es mehr direkte Demokratie für eine fortlaufende Kontrolle der Politiker. Volksabstimmungen nach Schweizer Modell sind das geeignete Werkzeug dafür, Politiker in die richtige Bahn zu lenken.