Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 22.04.2023

Der Vorschlag der CDU wurde schon früher von anderen Kräften gemacht.
Eine Abstimmung in der Sache via Volksbefragung macht nur Sinn wenn mehrere ausdiskutierte Vorschläge auf dem Tisch liegen.

Portrait von Marcel Hopp
Antwort von Marcel Hopp
SPD
• 16.01.2025

Mir ist bewusst, dass die Bedürfnisse von Natur- und Klimaschutz einerseits und die Anforderungen an die städtische Erholungsnutzung andererseits oft eine Gratwanderung darstellen. Land und Beuirke werden jedoch weiterhin daran arbeiten, einen angemessenen Ausgleich zu finden, um sowohl die ökologische Funktion der Parks zu stärken als auch ihre Erholungsqualität zu erhalten.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 27.06.2023

D.h., es gibt grundsätzlich die Möglichkeit, über die Initialisierung eines Ermächtigungs- und/oder Sonderbedarfszulassungsverfahrens eine Bedarfsprüfung durchzuführen und im Falle eines entsprechenden Ergebnisses einen weiteren Arzt bzw. Psychotherapeuten in einem Planungsbereich zu etablieren.

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