Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.04.2026 von Thomas Hering CDU

Derzeit laufen die Beratungen sehr intensiv, so dass tatsächlich im Sommer ein Gesetzentwurf vorliegen dürfte, bestenfalls sogar in der Umsetzung befindlich.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 22.04.2026 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Hauptursache für die heutige ungleiche Verteilung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zwischen den Bundesländern hängt damit zusammen, dass die Bundesrepublik Gastarbeiter: innen aus Spanien, Italien, Griechenland, der Türkei etc. anwarb, die bewusst in Regionen geholt wurden, bspw. das Ruhrgebiet in die Arbeitskräfte für Kohl- und Stahlkraftwerke gebraucht wurden. In der damaligen DDR hingegen gab es Vertragsarbeiter: innen, die aus sozialistischen Staaten aus Asien oder Afrika stammten, besonders viele aus Mosambik und Vietnam.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Reform statt Systemkopie: Effizienz steigern, Versorgung stärken, Kosten gezielt steuern statt einfache Lösungen versprechen

Frage von Alexander H. • 02.04.2026
Wie vertrauenswürdig ist die Union wirklich noch?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Diskussion um das Cannabis-Gesetz und die dazugehörigen Studien ist zweifellos vielschichtig. Wir werden die Debatte weiter in großer Ernsthaftigkeit führen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht

Portrait von Josef Oster
Antwort 09.04.2026 von Josef Oster CDU

Um der Relevanz des Themas gerecht zu werden, denke ich, dass wir der Kommission Zeit geben sollten, anstatt starr auf dem selbst anvisierten Zeitpunkt zu bestehen und politisch unausgereifte Vorschläge in den Raum zu werfen.