Antwort 01.11.2023 von Hakan Demir SPD
Eigentlich sollte die 1. Lesung nächste Woche stattfinden, die 2./3. Anfang Februar 2024.
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Antwort 15.11.2023 von Isabel Cademartori SPD
die derzeitigen Haushaltsverhandlungen, sowie die anhaltende Wirtschaftslage und die schreckliche Krise im Nahen Osten sorgen dafür, dass sich eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern bei mir zu unterschiedlichsten Themen melden.
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Auf nationaler Ebene ist der Grundsatz in Artikel 103 des Grundgesetzes verankert: „Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.“
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Die AfD hat sich immer wieder mit Videos, Pressestatements etc. zu den Vorgängen geäußert und wird es auch weiter tun.
Antwort 09.01.2024 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Wir gehen davon aus, dass wir als stärkste Kraft jeweils den Ministerpräsidenten stellen werden.