Antwort 20.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Für Enteignungen gibt es in Deutschland zu Recht hohe rechtliche Hürden.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.11.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Das ist den Lehrerinnen und Lehrern unbenommen, wird aber in den Schulen entschieden.
Antwort 17.11.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP
Selbstverständlich setzen wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dezidiert um.
Antwort 22.03.2024 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Haushalt für die nächsten Jahre sind über 200 Millionen Euro für Forschungsförderung zum Krankheitsbild sowie zu Medikamenten und Therapien veranschlagt.
Antwort 27.11.2023 von Günter Rudolph SPD
Weitere Dinge die Sie angesprochen haben bleiben dann dem konkreten Regierungshandeln vorbehalten. Ich bin sicher, dass wir Verbesserungen für den Bereich des öffentlichen Dienstes erreichen können.
Antwort 19.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Koalition hat das Klimageld fest vereinbart. Es muss noch in dieser Wahlperiode kommen. Das Klimageld ist ein wichtiges Gerechtigkeitsprojekt der Ampel, welches gleichzeitig Belastungen abfedert und klimafreundliches Verhalten belohnt.