Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 11.12.2023 von Hakan Demir SPD

Wie bereits geschrieben, ehemalige deutsche Staatsangehörige können, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen, wiedereingebürgert werden und mit der neuen Regelung dann zwei (oder mehrere) Staatsangehörigkeiten besitzen.

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.03.2024 von Kerstin Griese SPD

Inzwischen haben sich die Märkte beruhigt, so dass eine Strom- und Gaspreisbremse gar keine Rolle mehr spielen würde.

Frage von Holger G. • 08.12.2023
Sind Sie für Subvention für Intel
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die geplante Unterstützung der Ansiedlung des Unternehmens durch die Bundesregierung ist – wie allgemein bei staatlichen Förderungen – selbstverständlich an Voraussetzungen geknüpft, zu denen u.a. die Sicherung und der Aufbau von Arbeitsplätzen zählt.

Portrait von Joana Cotar
Antwort 11.12.2023 von Joana Cotar parteilos

einige der Gründungsmitglieder waren: Bernd Lucke, Frauke Petry, Alexander Gauland, Martin Renner, Konrad Adam etc.
Von den 18 Gründungsmitgliedern ist fast keiner mehr in der Partei.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.12.2023 von Carmen Wegge SPD

Für uns ist klar, dass wir das im Koalitionsvertrag verabrede Cannabis-Gesetz bald beschließen werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es ist nicht unsere Aufgabe, uns in innenpolitische Diskussionen in anderen Ländern einzumischen.