Auf Dauer wird der Wehretat steigen müssen, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen, denn das Sondervermögen wird in wenigen Jahren aufgebraucht sein.
Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.
Hierzu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz hierfür beauftragt. Dieser soll bis Ende 2023 eine Richtlinie ausarbeiten für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnliche Krankheitsbildern wie beispielsweise ME/CFS.
Ich bin davon überzeugt, dass es die Demokratie stärkt, wenn die Menschen in diesem Land mehr an Entscheidungen beteiligt werden würden als ausschließlich alle paar Jahre ihre Wahlstimme abgeben zu können.
Ja
Es gab bereits einen Schriftwechsel mit den Wanderfreunden in Bezug auf Ihre Frage.