Antwort 09.09.2025 von Özlem Demirel Die Linke
Das Verbot der PKK sollte aufgehoben werden.
Das Verbot der PKK sollte aufgehoben werden.
Als Freie Demokraten stehen wir für einen starken Rechtsstaat und setzen uns für eine konsequente Verfolgung von Straftaten ein.
Das Gesetzespaket stellt wichtige Weichen, um die ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen.
In der Studie wurde u.a. ein unrealistischer Kapitalzins für Atomkraftwerke angenommen. Korrigiert man das, sind erneuerbare Energien die günstigste Option.
Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zu wenden. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ist für Fragen rund um die Besoldung von Beamten zuständig.
Eine tiefgreifende Reform der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch erscheint angebracht.