Antwort 07.06.2024 von Timo Schisanowski SPD
Zur weiteren Information über die rechtliche Relevanz der genannten Begriffe empfehle ich Ihnen gerne folgenden Artikel auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2024 von Michaele Kundermann dieBasis
Der Ausbau von Mobilfunk und WLAN muss gebremst und durch verantwortungsvolle Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung neu gestaltet werden.
Antwort 04.06.2024 von Carola Rackete parteilos
Studien zur Langzeitwirkung von hochfrequenter Strahlung sollten gefördert werden / Die Linke fordert ein einheitliches Mobilfunknetz in öffentlicher Hand
Antwort 30.05.2024 von Milan Pein SPD
Die nach der Steuerschätzung sich zukünftig ergebenden Mehreinnahmen haben nichts mit der Änderung der Grundsteuer zu tun. Die neue Grundsteuer in Hamburg wird aufkommensneutral ausgestaltet werden. Die Ausgestaltung der Hebesätze wird so erfolgen, dass insgesamt die Einnahmen auf dem bisherigen Niveau bleiben.
Antwort 03.06.2024 von Martin Schirdewan Die Linke
Die Linke steht für jede Vermeidung von unnötigen Energieverbrauch.
Antwort 03.06.2024 von Stephan Brandner AfD
Als Opposition können wir wenige unserer Ideen umsetzen, daher erübrigt sich die Antwort im Grunde.